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Lernen, Integrität, Demut, Liebe – so edel der Coaching-Ansatz, so unglücklich das daraus gebastelte Akronym "Lidlship". Das BPatG löschte die Marke, weil sie die Unterscheidungskraft des Discounter-Giganten Lidl verwässere.

Trinkgeld schon mit der Bestellung? Bei Lieferando eine schlechte Idee: Eine Klausel des Lieferdienstes schloss die Rückerstattung der Zuwendung selbst bei Bestellungen aus, die vom Restaurant storniert wurden. Das KG hat dem einen Riegel vorgeschoben.

Norwegische Behörden halten das russische Schiff "Professor Molchanov" auf Spitzbergen fest. Grund ist ein Antrag eines ukrainischen Unternehmens, das 2014 auf der Krim Vermögenswerte verloren hatte. In Russland ist von einer Entführung die Rede.

Christofer Lenz gratuliert dem BVerfG zum 75. Geburtstag und gibt dem Jubilar den klaren Wunsch nach mehr Schutz für die unternehmerische Freiheit mit auf den Weg.

Ein Energieunternehmen will einem Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamts vorerst nicht nachkommen: Der Aufwand sei enorm, die Informationen sensibel. Irreversible Nachteile sieht das OLG Düsseldorf aber nicht.

Microsoft obliegen für seinen Internetbrowser Edge keine besonderen Pflichten nach dem Gesetz über digitale Märkte. Das EuG bestätigt die Einschätzung der EU-Kommssion, wonach Edge keine Schlüsselrolle beim Zugang zu Endnutzern zukommt.

Ein Geschäftsmann soll Gelder für Irans Machtapparat verschoben haben. Weil er über ein Firmengeflecht an der insolventen Betreibergesellschaft eines Hotels bei Frankfurt beteiligt ist, kann dessen Insolvenzverwalter nicht auf Firmenkonten zugreifen.

Verbraucherschützer wollen per Verbandsklage gegen hohe Preise bei der Fernwärme vorgehen. Das Ziel könnten sie verfehlen, obwohl das OLG Hamm bei der Preisgestaltung Verstöße gegen das Gebot der Kostenorientierung feststellte.

Chefjuristen hatten in Unternehmen immer schon eine verantwortungsvolle Aufgabe, doch das Anforderungsprofil ändert sich, erklärt Timo Spitzer. Unternehmerpersönlichkeiten sind gefragter denn je.

Ein Betriebsgrundstück verkaufen, weiter nutzen und so frische Liquidität beschaffen – klingt nach Sanierung. Doch genau dieses Modell kann in der Insolvenz problematisch sein. Der BGH verlangt den Blick auf das Gesamtpaket.