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Rassismus

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US-Gericht stärkt Regierung den Rücken
Gedenken an Sklaverei

US-Gericht stärkt Regierung den Rücken

Präsident Trump geht gegen alles vor, was die US-Geschichte in Verbindung mit Sklaverei und Rassismus bringt, auch in Nationalparks. Ein Gericht forderte von der Regierung die Rolle rückwärts - nun funkt ein anderes dazwischen. Wie steht es um die Erinnerungskultur in den USA?

Wer eine Deutschlandflagge hisst, muss sich kritisieren lassen
Unterlassungsklage

Wer eine Deutschlandflagge hisst, muss sich kritisieren lassen

Wer vor seinem Wohnhaus eine Deutschlandflagge hisst, muss kritische Nachfragen zu den dahinterstehenden Motiven hinnehmen. Das hat das OLG Dresden im Hinblick auf den WhatsApp-Status einer Dorfbewohnerin entschieden.

Die Kontrollen sind rechtswidrig, aber weiter hinzunehmen
Deutsch-österreichiche Grenze

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Politische Willkür? Rechtswidrig? Drei Kläger ziehen gegen die Kontrollen an der Grenze zwischen Bayern und Österreich vor Gericht – und haben Erfolg. Kontrollieren lassen müssen sie sich trotzdem auch weiterhin, sagt das VG München.

USA müssen Erinnerungen an Sklaverei vorerst wieder anbringen
Eingriffe in die Erinnerungskultur

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US-Präsident Trump geht gegen alles vor, was die US-Geschichte in Verbindung mit Rassismus bringt, auch in Nationalparks. Ein Gericht stoppt dieses Vorgehen vorerst – und fordert eine Rolle rückwärts.

Rassistische Chats reichen nicht für Rauswurf eines Beamten
Verfassungstreue

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Ein Feuerwehrmann verschickte über Jahre rassistische und NS-verharmlosende WhatsApp-Nachrichten. Zwei Instanzen warfen ihn aus dem Dienst. Das BVerwG hat das Urteil nun aufgehoben – und verlangt eine Aufklärung seiner inneren Überzeugung.

BMI veröffentlicht neue Höchststände
Politisch motivierte Kriminalität

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Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat im Jahr 2025 einen neuen Höchststand erreicht. Besonders auffällig: der Anstieg linksmotivierter Gewalt.

"Ausländer raus" reicht nicht
Keine fristlose Kündigung

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Weil er während einer Nachtschicht die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gerufen hat, kündigte ein Kfz-Werk einem angestellten Mechaniker. Ohne eine vorherige Abmahnung gehe das jedoch nicht, so das LAG Bremen.

Supreme Court erlaubt Neuzuschnitt
Wahlkreise in Alabama

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Trumps Republikaner und die Demokraten kämpfen in mehreren US-Bundesstaaten um bessere Chancen bei den Midterms, auch mittels Neuzuschnitt von Wahlkreisen. In Alabama gibt es jetzt eine neue Wendung - auf Kosten des Minderheitenschutzes im Wahlrecht.

Rekordwert bei Anfragen zu Diskriminierung
Antidiskriminierungsstelle veröffentlicht Bericht

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13.000 Mal beriet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes 2025 Menschen, die sich im Alltag benachteiligt, gedemütigt oder zurückgesetzt sahen. Es waren so viele Fälle wie noch nie.

BGH hebt Urteil auf
Zerstückelte Leiche im Rhein

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Ein Mann wird erschossen, seine Leiche finden Taucher später in Teile zerlegt im Rhein. War es Mord? Das muss das LG Waldshut-Tiengen nun erneut prüfen.