Gerichte

In kaum einem Gebäude sind so viele legendäre Prozesse verhandelt, so viele aufsehenerregende Urteile gesprochen worden wie im Münchner Strafjustizzentrum. Ein Rückblick.

Von der Resilienz des Rechtsstaats ist seit Jahren viel die Rede. Gleiches gilt für den KI-Hype. Bedrohlich für den Rechtsstaat scheint KI bisher vor allem durch AI-Slops und erfundene Fundstellen. Wenig diskutiert werden bisher erfundene Urteile.

Die Roland Rechtsschutzversicherung investiert nicht mehr in die jährliche Studie zum Vertrauen der Deutschen in ihr Rechtssystem. Obwohl die Ergebnisse stets Grundlage vieler justiz- und rechtspolitischer Forderungen waren, scheint kein neuer Auftraggeber in Sicht.

In den USA hat ein Bundesberufungsgericht den Zugang zu Abtreibungspillen per Post vorläufig stark eingeschränkt. Die Entscheidung könnte den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen landesweit verändern.

Insgesamt 19 Eilanträge verzeichnet das VG Schwerin im Zusammenhang mit dem an der Ostseeküste gestrandeten Timmy. Helfen wird dem Buckelwal keiner davon, denn allen fehlt die Antragsbefugnis.

Behörden müssen den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit Schriftsätze als elektronische Dokumente übermitteln. Laut BVerwG gilt das auch für Beliehene, auch wenn sie – organisatorisch gesehen – keine Behörden sind.

Wer über die technische Ausstattung der Justiz entscheidet, nimmt maßgeblichen Einfluss auf ihre Unabhängigkeit – deswegen braucht es objektive Qualitätskriterien, meint Sina Dörr.

Nach seiner Verurteilung wegen Mordes an seiner Großmutter hat ein Angeklagter in München versucht, aus dem Fenster zu springen. Am Ende der Urteilsbegründung des LG München I sei er aufgesprungen und habe es sogar geschafft, ein Fenster des Gerichtssaals zu öffnen, sagte ein Gerichtssprecher.

Eine Ausstellung beleuchtet den Umgang des Bundesjustizministeriums mit seiner NS-Vergangenheit und dem NS-Unrecht. Sie wird am 2. Februar im Pfälzischen OLG Zweibrücken eröffnet.

Können Bürger mit Hilfe von KI bald ermitteln, wo im Land die Freispruch-Quote besonders hoch oder niedrig ist? Der Präsident des OLG Karlsruhe, Jörg Müller hält das durchaus für möglich. Künstliche Intelligenz könnte künftig dabei helfen, regionale Unterschiede in der Rechtsprechung sichtbar zu machen.